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Kommunale Abwehrmaánahmen gegen Aufgabenverlagerungen
Gerhard A. Spiller
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Analyse und Evaluation von Abwehrmaánahmen unter Bercksichtigung der Erfahrungen in der Weimarer Republik
出版Diplomica Verlag, 2011-05
主題Political Science / Public Affairs & Administration
ISBN38428585909783842858596
URLhttp://books.google.com.hk/books?id=SF2pHKJPYdIC&hl=&source=gbs_api
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註釋Die vorliegende Studie benennt und evaluiert kommunale Abwehrmaánahmen gegen Aufgabenverlagerungen. Das Ziel dieser Maánahmen ist der Schutz der Kommunen vor ungewollter Aufgaben- und damit Lastenverschiebung. Denn seit Jahren werden den Kommunen gegen ihren Willen Aufgaben von der Bundes- bzw. Landesebene bertragen, ohne dass die fr eine ordnungsgem„áe Aufgabenerfllung erforderlichen Mittel gew„hrt werden. Die Kommunen sind daher gezwungen, die Aufgabenerfllung aus eigenen Mitteln zu gew„hrleisten. Angesichts ihrer ohnehin schon bestehenden Finanzprobleme gibt es heftigen Widerstand gegen diese Vorgehensweise der h”heren Ebenen. Zwar hat sich die Politik dieses Themas bereits angenommen, allerdings beschr„nkt sich die Diskussion auf die Frage nach einer besseren Finanzierungsgrundlage der Kommunen. Das Kernproblem, n„mlich der Schutz der kommunalen Ebene vor einer ungewollten Aufgabenverschiebung, bleibt hingegen unberhrt. Die vorliegende Studie widmet sich daher der Frage nach m”glichen Abwehrmaánahmen der Kommunen. Zu diesem Zweck werden im ersten Schritt m”gliche Maánahmen benannt. Da die Kommunen in der Weimarer Republik vor einer „hnlichen Problematik gestanden haben, erfolgt zudem nach einem Vergleich der damaligen und heutigen Rahmenbedingungen eine Einbeziehung der seinerzeit diskutierten Maánahmen unter Bercksichtigung der eventuell gemachten Erfahrungen. Anschlieáend werden die fr eine Evaluation der Abwehrmaánahmen denkbaren Kriterien ermittelt und auf ihre Eignung fr die vorliegende Fragestellung geprft. Der sich auf diese Weise ergebende Kriterienkatalog dient als Grundlage bei der sich anschlieáenden Evaluation. Die erzielten Ergebnisse erlauben einen direkten Vergleich der einzelnen Maánahmen miteinander und geben Aufschluss, auf welche Weise sich die Kommunen am besten gegen Aufgabenverlagerungen schtzen k”nnen.