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Investitionsschutz in Europa
Jan Philipp Köster
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Der Justizkonflikt zwischen EuGH und Schiedsgerichtsbarkeit
出版Mohr Siebeck, 2022-03-15
主題Law / Business & FinancialLaw / GeneralLaw / International
ISBN31616140709783161614071
URLhttp://books.google.com.hk/books?id=ZUpkEAAAQBAJ&hl=&source=gbs_api
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註釋Zwischen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und dem EuGH herrscht seit dessen Urteil in der Rechtssache Achmea ein Justizkonflikt. Das europaische Verfassungsprinzip der Autonomie kollidiert mit volkervertraglich garantierten Investor-Staat-Schiedsklauseln. Die durch den Konflikt verursachte Unsicherheit betrifft nicht nur den Investitionsschutz im Binnenmarkt. Sie stellt auch die zahlreichen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten und sogar die Handelsschiedsgerichtsbarkeit infrage. Um diese Unsicherheit zu umgehen, entwickelt Jan Philipp Koster eine kontextorientierte Lesart der EuGH-Rechtsprechung und zeigt ihre schiedsverfahrensrechtlichen Folgen auf. Abschliessend macht er einen Vorschlag, wie der Investitionsschutz im Binnenmarkt zukunftig ausgestaltet werden kann.