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Die Entparlamentarisierung der Rechtsetzung Chiles
Claudio Moraga Klenner
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Im Lichte des Verfassungsrechts und der Verfassungspraxis
出版LIT Verlag Münster, 2020
ISBN36431463969783643146397
URLhttp://books.google.com.hk/books?id=ahz3DwAAQBAJ&hl=&source=gbs_api
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註釋Das Parlament Chiles erweist sich als ein geschwächtes Verfassungsorgan. Die Verfassung spricht dem Präsidenten wesentliche Gesetzgebungskompetenzen im Hinblick auf Gesetzesinitiative und Vetorecht zu, zudem eigenständige Rechtsetzungsbefugnisse in Form von Gesetzesdekreten. Bei anderen Gelegenheiten hat der Gesetzgeber die Gerichte ermächtigt, durch Autos Acordados Gerichtsverfahren zu regeln. Die Dekrete mit Gesetzeskraft und die Autos Acordados sind Erscheinungsformen einer "Entparlamentarisierung" der Rechtsetzung, die sich auf wichtige verfassungsrechtliche Fragen auswirkt, etwa auf die verfassungsstaatliche Funktionenteilung und auf die Bestimmung des Zwecks der Ausübung der öffentlichen Gewalt.